Amazon Dash Buttons verletzen deutsches Recht

Bild: (Symbolbild) Alexander Klink (Wikipedia) (CC-BY-SA)

12.01.2019 - 17:51 - München

Amazon Dash Buttons verletzen deutsches Recht

Das Oberlandesgericht München hat das Bestellkonzept der Amazon Dashbuttons, die der Konzern seit Ende August 2016 anbietet für unzulässig erklärt. Da klare Information zur Ware, zum Preis und der klare Hinweis auf eine kostenpflichtige Bestellung fehlten, verstoße Amazon gegen Gesetze für den Internethandel.

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hatte Amazon wegen dem Konzept bereits kurz nach dem Start abgemahnt und das Unternehmen aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Das Gericht kam zu dem Schluss, das Amazon Kunden unmittelbar vor dem versenden der Bestellung über den Preis und die tatsächlich bestellte Ware informieren muss und das die Klausel der "Amazon Dash Replenishment Nutzungsbedingungen" in der Amazon vorbehält Vertragsbedingungen zu ändern unzulässig ist.

Eine Revision des Urteils wurde vom Gericht ausgeschlossen, somit kann Amazon nicht zum Bundesgerichtshof gehen.

Quelle: Wikinews

verbraucherzentrale dash button amazon internet münchen

Beim Überholen gefährdet - Zeugensuche

Am Montag, gegen 14:45 Uhr fuhr eine 20 Jährige mit ihrem schwarzen Pkw der Marke VW auf der B 25 in Richtung Fremdingen. Kurz nach Minderoffingen wollte die Frau einen vor ihr fahrenden schwarzen Pkw der Marke Mercedes überholen. Als die 20 Jährige beim Überholvorgang war, erhöhte der Fahrer des Mercedes allerdings stetig die Geschwindigkeit. Da den beiden Fahrern ein Transporter entgegen kam, musste die 20 Jährige eine Vollbremsung machen, um wieder hinter den Mercedes einscheren zu können und somit einen Frontalzusammenstoß mit dem Transporter zu verhindern. Ein hinter den beiden fahrender silberner Pkw VW Golf musste dadurch ebenfalls stark abbremsen. Gegen den Fahrer des Mercedes wird nun wegen verschiedener Verkehrsdelikte ermittelt. Die Polizei Nördlingen bittet den Fahrer, der hinter den beiden Fahrzeugen fuhr, bzw. Zeugen zu dieser Tat sich unter der Telefonnummer 09081/2956-0

Verdacht auf Fahrt unter Drogeneinfluss

Am 03.01.2021, gegen 15.45 Uhr, wurde im Stadtgebiet ein 20-jähriger Pkw-Fahrer einer Verkehrskontrolle unterzogen, bei der die Beamten drogentypische Verhaltensweisen feststellten. Der junge Mann musste sich deshalb einer Blutentnahme unterziehen.

51-Jähriger von Jugendlichen verprügelt

Am Sonntagmittag wurde ein 51 Jähriger unter einem falschen Vorwand von einem 15 Jährigen zur Reimlinger Mauer gebeten. Der 51 Jährige traf dann auf den Jugendlichen und dessen männliche Begleitperson. Nach einem kurzen Gespräch, wurde der Jugendliche aggressiv und schlug den 51 Jährigen mehrmals mit der Faust ins Gesicht. Die andere bislang unbekannte männliche Person, trat den 51 Jährigen in die rechte Körperseite. Danach entfernten sich beide. Der 51 Jährige erstattete sofort Anzeige bei der Polizei in Nördlingen und musste dabei ärztlich versorgt werden. Der Mann erlitt durch die Schläge mehrere Prellungen im Gesicht.

Gelockerte Radmuttern

Offensichtlich im Laufe des Samstages wurden an einem Pkw einer 48jährigen Frau die Radmuttern am hinteren linken Rad gelockert. Der Pkw war in dieser Zeit in der Schießhausstraße abgestellt. Die Fahrerin stellte gegen 14.00 Uhr während der Fahrt ungewöhnliche Fahrgeräusche an ihrem Fahrzeug fest und stellte dieses daraufhin auf Höhe des Listhofes ab. Dort stellte sie fest, dass alle Radmuttern ihres Kfz fehlten und auch nicht mehr auffindbar waren. Das Rad hatte sich glücklicherweise noch nicht von der Radnabe gelöst. Hinweise unter Tel. 0906/706670.

Pkw im Weiher versunken