Die Polizeinspektion Nördlingen hat am 9. Januar 2018 in den frühen Morgenstunden eine Nördlinger Asylbewerberunterkunft im Rahmen einer Sammelkontrolle überprüft. Grundlage für die Kontrollaktion war das im Jahr 2017 in Kraft getretene Bayerische Integrationsgesetz, das der Bayerischen Polizei im Polizeiaufgabengesetz erleichterte Kontrollmöglichkeiten im Umfeld von und in Asylbewerberunterkünften einräumt.
Die Nördlinger Polizei hatte auch bei dieser Einrichtung Erkenntnisse, dass im Umfeld der Unterkunft mit Drogen gehandelt wird und sich in dem Gebäude Personen aufhalten, deren Identität noch nicht zweifelsfrei feststeht.
Polizeichef Walter Beck: "Die Unterkunftsverantwortlichen und die Polizei müssen wissen, wer sich in den Asylunterkünften aufhält und was dort vor sich geht. Dadurch können wir die Unterkünfte und das Umfeld deutlich sicherer machen.“
"Grundsätzlich verzeichnete die Nördlinger Polizei in der Vergangenheit relativ wenig Einsätze in Asylbewerberunterkünften. Allerdings gab es in und im Umfeld auch der jetzt von der Polizei kontrollierten Asylbewerberunterkunft eine Zunahme von Meldungen hinsichtlich von Rauschgiftkriminalität“, so Beck.
Bei der Kontrollaktion am 9. Januar in Nördlingen waren über 80 Polizisten (darunter Kräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei aus Eichstätt und Königbrunn, sowie Diensthundeführer der Polizeiinspektion Ergänzungsdienste Augsburg) eingesetzt, die gezielt die Unterkunftsräume kontrollierten. Von den knapp 70 gemeldeten Personen konnten 50 angetroffen werden, zudem hielt sich eine Person, die einer anderen Unterkunft zugewiesen ist, in einer Wohnung auf.
Bei der Kontrolle wurden zudem
Darüber hinaus wurden in der Unterkunft diverse Papiere, Pässe und eine italienische Krankenversicherungskarte aufgefunden, die vom Ausländeramt noch entsprechend überprüft und zugeordnet werden müssen.
Beck: „Die Nördlinger Polizei wird die Sicherheits- und Gefährdungslage rund um Asylbewerberunterkünfte auch in Zukunft im Auge behalten. Abermals weise ich darauf hin, dass nur eine geringe Zahl der Asylbewerber polizeilich auffällig ist und eben denen gehört unser spezielles Augenmerk.“
Positiv bewertet die Nördlinger Polizei die gute Zusammenarbeit mit dem Ausländeramt (das in den Einsatz eingebunden war) und der Regierung von Schwaben. "Nur durch dieses enge Miteinander sind sicherheitsrelevante Entwicklungen frühzeitig zu erkennen, um schnell gegensteuern zu können".